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BLM-Medienrat beschließt Neuausschreibung des landesweiten Fernsehfensters am Wochenende
Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2009 eine Neuausschreibung von 80 Prozent der Sendezeit*anteile am landesweiten Fernsehfenster am Wochenende („Bayern Journal“) beschlossen. Den Antrag auf Fortsetzung der Anbietertätigkeit der C.A.M.P. TV Fernsehgesellschaft mbH, die derzeit 80 Prozent der Sendezeitanteile am Bayern Journal hält, hat der Medienrat abgelehnt. Die 20 Prozent Sendezeitanteile, die vom MAZ-Studio München Ralf Bernhard GmbH gehalten werden, bleiben von der Ausschreibung unberührt. Dem Medienrat soll in der ersten Sitzung nach der Sommerpause ein genehmigungsfähiges Organisationsergebnis vorgelegt werden.
Die Ablehnung der Verlängerung der Anbietertätigkeit der C.A.M.P. TV Fernseh*gesellschaft mbH ist Konsequenz des Ausscheidens des verstorbenen Gesell*schafters Ralph Burkei, der über 50 Prozent der Gesellschaftsanteile verfügt hatte. Die neue Minderheitenbeteiligung von Frau Dr. Piller stellt nach Ansicht des Medienrats die medienrechtliche erwünschte Vielfalt nicht her. Die erforderliche Neuorganisation soll in einem transparenten Verfahren mit öffentlicher Ausschrei*bung erfolgen.
Zu einer neuen Lösung unter Beteiligung auch der alten Gesellschafter ohne Neuausschreibung konnte sich der Medienrat nicht entschließen. Maßgeblich dafür war, dass der Geschäftsführer der C.A.M.P. TV Fernsehgesell*schaft mbH, Herr Ralph Piller, Darlehensverträge zwischen der TV Finanz GmbH und Frau Adelt, der damaligen Lebensgefährtin des ehemaligen Medienrats*vorsitzenden Klaus Kopka, unterzeichnet hatte und andererseits ein konkreter Anfangsverdachts für mehrere Verstöße gegen das Verbot der Schleich*werbung. Auf Grund beider Sachverhalte kann der Medienrat zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht prognosti*zieren, dass die C.A.M.P. TV Fernsehgesellschaft erwarten lässt, in Zukunft die rechtlichen Bestimmungen und die Auflagen der Landeszentrale einzuhalten.
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Medienrat genehmigt Gründung einer neuen Anbietergesellschaft für Digital Classix
Der Medienrat der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien hat in seiner Sitzung am 14. Mai 2009 die Gründung einer neuen Anbietergesellschaft für das im lokalen DAB-Versorgungsgebiet München ausgestrahlte digitale Hörfunkpro*gramm Digital Classix genehmigt. Die neue Gesellschaft wird sich im Allein*eigentum der Radio2day Rundfunkveranstaltungs GmbH befinden.
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Solaris Mobile begrüßt die Entscheidung der Europäischen Kommission im Auswahlprozess für das S-Band
Solaris Mobile hat heute von der Europäischen Kommission die Bestätigung über die Zuteilung von 2 x 15 MHz im S-Band Frequenzspektrum in Europa erhalten. Die Übertragung der Frequenzen räumt Solaris Mobile das Recht ein, dieses wirtschaftlich attraktive und einzigartige Spektrum über alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union hinweg zu nutzen.
Steve Maine, CEO Solaris Mobile sagte: “Wir freuen uns über die Spektrum-Entscheidung, die einen äußerst wichtigen Meilenstein für innovative mobile Satellitendienste in Europa markiert. Wir begrüßen die effiziente Handhabung eines sehr komplexen Verfahrensablaufs durch die EU Kommission und werden nun unsere nationalen Genehmigungen so schnell wie möglich einholen. Die heutige Ankündigung wird als Beschleuniger unserer Vision für das Bereitstellen verbesserter mobiler Dienste in Europa wirken.“
Unterstützt von Solaris Mobile werden Content Provider dann in der Lage sein, kristallklares Live-TV, lineare und On-Demand Inhalte, wie etwa ortsgebundene Dienste, TV- oder Radio-Kanäle an Mobiltelefone, Fahrzeuge, iPods, portable Video-Player, Spielkonsolen und andere Handapparate an Land, zur See oder in der Luft zu übertragen. Durch die Einführung dieser brandneuen Infrastruktur und Technologie für mobile Lösungen ist Solaris Mobile ein kosteneffizienter, flexibler und einzigartiger Beschleuniger für die Neugestaltung der mobilen Landschaft überall in Europa
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Power Radio startet im Landkreis Potsdam-Mittelmark
Der Lokalsender Power Radio sendet ab dem 18. Mai 2009 im Testbetrieb auch auf der neuen UKW-Frequenz 95,2 MHz im Landkreis Potsdam-Mittelmark mit Standort in Belzig.
Am Freitag, den 22. Maifindet der feierliche Sendestart in Belzig beim Hagebaumarkt, Brücker Landstrasse 20a statt. In Kürze wird auch in den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin (UKW 88,3), Prignitz (UKW 94,4) und Uckermark (UKW 107,0) gesendet.
Power Radiosetzt das einstmals erfolgreiche Programmkonzept von Hundert,6 als Regionalsender fort und ist auch als Internetradio unter www.power-radio.de empfangbar.
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Solaris Mobile: Probleme bei S-Band-Nuttzlast
Bei der Durchführung von Tests mit der S-Band Kapazitäthat das Unternehmen Solaris Mobile (Eutelsat/Astra) auf einem im vergangenen Monat gestarteten Satelliten eine Anomalie der Leistung festgestellt wurde. Infolgedessen sind zusätzliche Analysen mit dem Generalauftragnehmer Thales Alenia Space des Satelliten geplant, um die Ursache der Anomalie zu identifizieren und den Umfang der Leistungsfähigkeit der S-Band Nutzlast für die Bereitstellung mobiler Satellitendienste im europäischen Markt vollständig abzuschätzen. Gleichwohl bleibt das Unternehmen zuversichtlich in seiner Fähigkeit, seinen im Auswahlprozess der EU Kommission gemachten Zusagen entsprechen zu können.
Solaris Mobile hat seinen Sitz in Dublin und ist ein Joint-Venture von Eutelsat und SES Astra. Es wurde gegründet, um mobile satellitengestützte TV-Dienste der nächsten Generation zu entwickeln. Das Unternehmen plant, TV- Video- und Radio- sowie Zwei-Wege-Kommunikationsdienste an eine Vielzahl von Handhelds und mit Fahrzeugen verbundene mobile Geräte bereitzustellen. Das Diensteangebot von Solaris Mobile richtet sich in erster Linie an Sendeanstalten, Telekommunikationsunternehmen, die Automobilindustrie sowie Provider von Daten- und Kommunikationsdiensten.
Das Unternehmen beabsichtigt in einem 2,00 GHz Frequenzband, dem sogenannten S-Band zu arbeiten, das exklusiv nur für satellitengestützte und terrestrische mobile Dienste reserviert ist. Das S-Band ist unmittelbar neben den UMTS-Frequenzen angesiedelt, die bereits für terrestrische Dienste der dritten Generation (3G) in Europa eingesetzt werden
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PROdigitalTV: Medienmittelstand fordert Digitalisierungsinitiative
Noch immer verhindert der Stillstand bei der Digitalisierung, speziell im Kabel, die Entwicklung des Medienmarktes in Deutschland. Marktteilnehmer, Politik und Regulierungsbehörden sind sich einig, dass dadurch der Arbeitsmarkt leidet, und Innovationen im Medienbereich nur zögerlich voranschreiten. Die Endkunden müssen auf die vielen Vorteile des digitalen Fernsehempfanges verzichten. Dazu zählen eine größere Programmvielfalt, bessere Bild- und Tonqualität im hoch auflösenden Fernsehen sowie Interaktivität und bedienungsfreundliche Benutzerführungen.
Um hier schnell einen messbaren Erfolg erzielen zu können, fordert PROdigitalTV die Einrichtung eines Digitalisierungs-Fonds. Ähnlich wie andere Infrastrukturen sind die Medieninfrastrukturen die Schnelltrassen, auf denen Information, Unterhaltung und Bildung an Konsumenten verteilt werden. Damit sind Medieninfrastrukturen entscheidende Komponenten einer innovativen und kreativen Medienlandschaft. Eine gezielte Förderung dieses Infrastruktursystems bedeutet, den Fluss an Informationen, an Bildungsangeboten und Unterhaltung deutlich zu verbessern und gleichzeitig zur Schaffung neuer Arbeitsplätzen beizutragen.
Die Etablierung einer flächendeckenden Kabelinfrastruktur in den 80er Jahren hat gezeigt, welche Schubkraft durch gezielte Förderung erreicht werden kann. Davon profitieren bis heute Programmanbieter, die zuliefernde Medienindustrie sowie die Zuschauer. Gleiches könnte mit einem Digital-Fonds realisiert werden. Parallel dazu sollten in einer gemeinsamen Digitalisierungskampagne aller Marktteilnehmer die Vorteile des digitalen Empfanges verdeutlicht und gängige Missverständnisse, dass z.B. digitales Fernsehen Pay-TV sei, ausgeräumt werden.
Der Fonds sollte im Rahmen eines Konjunkturpaktes aus Mitteln des Bundeswirtschaftsministeriums aufgelegt und durch die Landesmedienanstalten treuhändisch überwacht und begleitet werden. Stillstand, so sind sich Vorstand und Mitglieder von PROdigitalTV einig, ist immer auch ein Rückschritt. Die deutsche Medienwirtschaft kann sich einen solchen Rückschritt nicht leisten, und auch nicht, unterhalb des Mittelmasses bei der Digitalisierung in Europa zu rangieren.
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Musikindustrie will auch in Deutschland Internetsperre für Raubkopierer
Die deutsche Musikwirtschaft begrüßt die Entscheidung Frankreichs zur Einführung eines abgestuften Warnmodells bei der Bekämpfung von Internetpiraterie. „Die französische Regierung macht uns vor, wie man mit dem Problem der massenhaften Urheberrechtsverletzung im Internet effizient umgehen kann. Wir würden auch lieber warnen statt abmahnen, aber leider mangelt es in Deutschland immer noch am politischen Willen zur Umsetzung eines ähnlichen Vorgehens“, sagte Prof. Dieter Gorny, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie, am Mittwoch in Berlin. „Ich vermisse in der deutschen Politik die Erkenntnis, dass ein qualitativ geschäftsfähiges Internet nur durch das Zusammenspiel von technologischer Infrastruktur und Inhalten entstehen kann“, so Gorny weiter.
Nachdem am Dienstag die Abgeordneten der Nationalversammlung mit 296 zu 233 Stimmen für den Gesetzesentwurf gestimmt hatten, passierte das Gesetz am Mittwoch mit einer klaren Mehrheit von 189 zu 14 Stimmen auch den französischen Senat. „Wer das Problem des massenhaften Diebstahls von Musik, Filmen, Hörbüchern, Games und Software im Internet in den Griff bekommt, verschafft seiner Kreativwirtschaft im internationalen Vergleich einen echten Wettbewerbsvorteil“, so Gorny weiter. Neben Frankreich arbeiten unter anderem auch England, Japan oder Neuseeland an ähnlichen Modellen.
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Discovery schließt neuen Vertrag mit Premiere - zwei Sender weniger
Premiere und Discovery Networks Deutschland haben die Fortsetzung ihrer bewährten Partnerschaft in Deutschland, Österreich und der Schweiz bekannt. Danach werden Discovery Channel und Discovery HD auch weiterhin über die Premiere Plattform verbreitet. Der Mitteilung lässt sich allerdings entnehmen, dass die Sender Animal Planet und Discovery Geschichte nicht mehr auf der Plattform verbreitet werden. Offen ist noch, inwiefern sich Discovery am Premiere-Nachfolger Sky Deutschland beteiligt. Ab Anfang Juli werde der Discovery Channel zusätzlich auch über andere Pay-TV Plattformen zu empfangen sein. Mit diesem Schritt möchte Discovery künftig seine Produkte neuen Zielgruppen, wie auch loyalen Zuschauern zugänglich machen
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Laser Radio mit neuem Classic Rock Programm
Der Internetsender Laser Radio strahlt sein Programm jetzt unter dem Namen Laser Classic Rock aus. Das Programm kann unter der Adresse www.laserradio.net empfangen werden.
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Radio Europa reaktiviert Webradio
Radio Europa, einer der "dienstältesten" Urlaubssender auf den Kanarischen Inseln, kann nun auch wieder weltweit im Internet empfangen werden. Der MP3-Stream ist auf der - allerdings nach wie vor im Aufbau befindlichen - Homepage www.radio-europa.fm zu finden.
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ESA schießt zwei Satelliten ins All
Die Europäische Raumfahrtorganisation ESA hat zwei ihrer bislang teuersten und aufwändigsten Missionen zur Erforschung des Universums gestartet. Das berichtet das Bieler Tagblatt. Eine Ariane-5-Rakete brachte die Weltraumteleskope "Herschel" und "Planck" ins All.
"Herschel" gilt als die größte jemals gebaute Beobachtungsstation dieser Art und soll viel tiefer und genauer ins Weltall blicken als seine Vorgänger. "Planck" wird die aus der Frühzeit des Universums stammende kosmische Hintergrundstrahlung erforschen, die als das "Echo des Urknalls" bezeichnet wird.
Ihre endgültigen Positionen in 1,5 Millionen Kilometern Entfernung von der Erde werden die beiden Teleskope erst in rund zwei Monaten erreichen. Dort sollen sie um einen virtuellen Punkt im Raum kreisen, von dem aus sich die störenden Einflüsse von Sonne, Erde und Mond hinter einem einzigen Wärmeschild verstecken lassen.
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Jan Metzger neuer Radio Bremen-Intendant
Der Journalist Jan Metzger wird neuer Intendant Radio Bremens. Der Rundfunkrat des Senders wählte ihn in seiner Sitzung vom 14. Mai einmütig. Jan Metzger folgt damit auf Professor Dr. Heinz Glässgen, der dieses Amt seit Oktober 1999 und bis 30. Juni 2009 innehat. Jan Metzger wird sein neues Amt zum 1. August 2009 antreten.
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ARD-Themenwoche erzielt große Breitenwirkung beim Publikum
Die Fernsehsendungen der ARD-Themenwoche "Ist doch Ehrensache! Wie Menschen sich für die Gesellschaft engagieren" (9. - 16. Mai 2009) sind von etwa der Hälfte der deutschen Bevölkerung eingeschaltet worden. Das ist das Ergebnis einer vorläufigen Bestandsaufnahme durch die ARD-Medienforschung auf Grundlage der Messdaten der GfK-Fernsehforschung.
Der ARD-Vorsitzende und SWR-Intendant Peter Boudgoust: "Mit der ARD-Themenwoche 'Ist doch Ehrensache!' ist es uns erneut gelungen, den Blick auf ein gesellschaftlich höchst relevantes Thema zu lenken und damit ein noch stärkeres Bewusstsein für Solidarität, Hilfsbereitschaft und Engagement zu schaffen. Das ist Public-Value im besten Sinne."
Dabei waren vor allem jene Programmangebote erfolgreich, mit denen sich die Hörer und Zuschauer direkt identifizieren konnten. Besonders deutlich zeigt dies das Echo aus den regionalen Hörfunkwellen der ARD. Immer dann, wenn Interaktion mit dem Publikum gefragt war, sei das Thema auf großes Interesse gestoßen - insbesondere bei Programmen mit einer jungen Zielgruppe, meldeten beispielsweise die Macher von "N-JOY" im Norden oder "Das Ding" im Süden der Republik.
Gepunktet haben auch Sendungen, in denen das Bürgerschaftliche Engagement kontrovers aufgegriffen wurde. (Zum Beispiel: "Anne Will" über Armut und die Tafeln bzw. "Maischberger" mit der Frage "Lässt der Staat die Armen im Stich?") Weniger nachgefragt waren hingegen Beiträge, die das Ehrenamt als solches in den Mittelpunkt rückten.
Eine außergewöhnlich positive Publikumsresonanz registrierte auch das ARD-Zuschauertelefon. In den vergangenen Tagen spendeten mehr als drei Viertel aller Anrufer Lob für die ARD-Themenwoche - ein auch für ARD-Verhältnisse erstaunliches Ergebnis. Zufriedene Zuschauer melden sich seltener zu Wort als unzufriedene.
Der bundesweite Aktionstag mit über 500 teilnehmenden Vereinen, Verbänden und Bürgerinitiativen sowie das Projekt "Zeitspende" waren
ein voller Erfolg. Schon während der Eröffnungsgala "Deutschland tut was" im Ersten wurden 30.109 Freiwilligen-Stunden gesammelt. Besonders erfreulich: Seit dieser Aktion registrieren die Freiwilligenagenturen deutschlandweit einen deutlich spürbaren Anstieg von Anfragen.
Intendant Thomas Gruber vom federführenden BR: "Damit haben wir schon eines unserer Ziele erreicht. Für mindestens genauso wichtig halte ich es, dass wir das journalistisch schwierige Thema aus einer Nische geholt haben. Das Ehrenamt ist nicht nur ein Fall für sentimentale Beiträge kurz vor Weihnachten, sondern ein unverzichtbarer Teil des gesellschaftlichen Lebens. Es hat mir großen Spaß gemacht, mitzuerleben, wie sich die Kolleginnen und Kollegen in unserem Senderverbund dieses Thema im Lauf der vergangenen Monate gemeinsam und von Grund auf neu erarbeitet haben. Der bunte Kosmos des bürgerschaftlichen Engagements hatte zwar schon vorher einen festen Platz in unseren Programmen. Durch den intensiven Blick hinter die Kulissen und die redaktionsübergreifende Beschäftigung mit den Rahmenbedingungen für das Ehrenamt in Deutschland haben wir aber wertvolle Erfahrungen gewonnen, von denen die ARD und ihr Publikum noch lange profitieren werden.
Meine wichtigste Erkenntnis nach dieser inhaltsreichen Woche: Engagierte Bürgerinnen und Bürger sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Neue kreative Ideen für das Zusammenleben wachsen fast immer aus dem Ehrenamt. Unabhängig davon, wo sich Menschen engagieren: ob im Sozialen, in der Kultur, im Umweltschutz oder anderswo - ohne den Einsatz der Ehrenamtlichen wäre unsere Gesellschaft deutlich ärmer. Bürgerschaftliches Engagement kann und soll staatliche Defizite auf Dauer nicht ausgleichen. Aber aktive Bürger können unserem Gemeinwesen den Spiegel vorhalten. Und wenn es uns Journalisten gelingt, die oft leisen Botschaften von der Basis in die Öffentlichkeit zu tragen, haben wir alle miteinander einen großen Erfolg erzielt."
Endgültige Zahlen zur Rezeption ihrer Themenwoche "Ist doch Ehrensache!" will die ARD in etwa zwei Wochen vorlegen. Zu diesem Zweck wird in diesen Tagen eine bundesweite Repräsentativbefragung durchgeführt.
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Interessenbekundungsverfahren für Online-Angebote von NDR und ARD eingeleitet
Der Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks (NDR) hat auf seiner Sitzung am Freitag, 15. Mai, die Einleitung von Interessenbekundungsverfahren zur Erstellung medienökonomischer Gutachten zu den Telemedienangeboten „www.ndr.de“, „www.tagesschau.de“ und „www.einsextra.de“ beschlossen. Gesucht werden unabhängige Sachverständige, die Gutachten zu den marktlichen Auswirkungen der genannten Online-Angebote erstellen können. Interessenten können sich ab Montag, 18. Mai, unter www.ndr.de (in der Rubrik Unternehmen/Rundfunkrat) über Einzelheiten des Verfahrens informieren.
Der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag sieht vor, dass auch schon bestehende Telemedienangebote der ARD den so genannten „Drei-Stufen-Test“ durchlaufen müssen. Im Rahmen dieses Tests hat der Rundfunkrat darüber zu befinden, inwieweit ein solches Angebot den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht, in welchem Umfang das Angebot in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb
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National Geographic Channel neu bei Premiere
Der Paxy-TV-Sender Premiere, das künftige Sky Deutschland, baute mit dem Launch des National Geographic Channel am 16. Mai im Familienpaket sein hochwertiges Dokumentationsangebot weiter aus. Mit einer einzigartigen Mischung aus faszinierenden und atemberaubenden Dokumentationen zeigt der Sender die Welt aus einer neuen Perspektive und inspiriert die Zuschauer dazu, verstärkt über unseren Planeten nachzudenken.
In Partnerschaft mit der National Geographic Society präsentiert der National Geographic Channel hochwertige Dokumentationen, in deren Mittelpunkt bahnbrechende Entdeckungen, atemberaubende Expeditionen und die neuesten Errungenschaften der Wissenschaft und Technik stehen. Ergänzt werden diese Programme durch ausgewählte Dokumentationen unabhängiger Produzenten aus aller Welt. Zu den kommenden Programmhighlights des National Geographic Channels gehören "Jean Michel Cousteau Abenteuer Ozean", "SOS - Alarmstufe Rot", "Inside Guantanamo" und "Das Wunder der Musik", in dem der Sender unter Mitwirkung von Superstar Sting der geheimnisvollen Wirkung der Musik auf den Menschen auf die Spur geht.
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Astrium baut neuen Satelliten Atlantic Bird 7
Der Satellitenbetreiber Eutelsat hat heute die Auswahl von EADS Astrium als Hersteller seines neuen Satelliten Atlantgic Bird 7 bekannt gegeben. Der Satellit soll im letzten Quartal 2011 starten und auf 7° West abgesetzt werden, einer Schlüsselorbitalposition für den Zugang zu den digitalen Rundfunkmärkten in Nahost und Nordafrika, die Eutelsat in enger Zusammenarbeit mit dem ägyptischen Satellitenbetreiber Nilesat betreibt. Die Wahl der Trägerrakete wird Eutelsat zu einem späteren Zeitpunkt treffen.
Nach dem Start und der Inbetriebnahme von Atlantic Bird 7 auf der Orbitalposition 7° West wird Eutelsat den vorübergehend dort stationierten Satelliten Atlantic Bird 4A auf seine bevorzugte Orbit-Position für TV-Satelliten bei 13° Ost verschieben, von wo er unter seinem ursprünglichen Namen Hotbird 10 senden wird. Eutelsat hat Atlantic Bird 4A seit März 2009 im Rahmen der ersten Phase einer Kampagne zur Erhöhung der Übertragungskapazitäten auf der Position 7° West eingesetzt, von der bereits mehr als 450 TV-Kanäle an 38 Millionen Haushalte übertragen werden.
Durch Atlantic Bird 7 erhöht Eutelsat die Zahl seiner operativen Ku-Band-Transponder auf 7° West von 26 auf 50 und verdoppelt damit seine In-Orbit-Ressourcen auf dieser Position. Diese neuen Kapazitäten werden parallel zu den von Nilesat betriebenen Satelliten Nilesat 101 und Nilesat 102 in Betrieb genommen, deren Flotte Mitte 2010 durch Nilesat 201 ergänzt werden soll.
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Kosmica TV und Welt der Wunder TV beantragen Rundfunklizenzen
Die beiden bereits per Internet-TV aktiven Sender Welt der Wunder TV (wdwip-tv) und Kosmica TV haben jetzt Rundfunklizenzen beantragt. Das geht aus einer Aufstellung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hervor. Der Doku-Sender Welt der Wunder TV beantragte seine Lizenz bei der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), der Astro-Sender Kosmica TV bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg
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Fußball via IPTV und Handy-TV ab sofort buchbar
Fußballfans können seit dem heutigen das neue Bundesliga-Angebot der Deutschen Telekom über Internet und Handy-TV ordern. Wie das Bonner Unternehmen mitteilte, sind ab 7. August alle 612 Spiele der 1. und 2. Profiliga live und ohne Werbeunterbrechung für 14,95 Euro monatlich zu erleben. Fußballanhänger, die die Begegnungen über das hauseigene Telekom-Internetfernsehen IPTV (Internet Protocol Television) unter der Marke "Liga total" im hochauflösenden HD-Format sehen wollen, müssen 19,95 Euro pro Monat zahlen. Produziert werden die Bilder vom Unternehmen Constantin Medien.
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DCTP startet eigenen Sender
Die Düsseldorfer DCTP GmbH hat jetzt mit dctp.tv einen eigenen Sender gestartet. Das Internetangebot ergänzt die auf den TV-Sendern RTL, SAT.1 und VOX ausgestrahlten dctp-Programme. In einem aktuellen Live-Stream und dem Themenpark mit verschiedenen Themenschleifen findet der User jeweils bis zu zwölf Filme zu den unterschiedlichsten Schwerpunkten. Themen, die sich nicht täglich ändern, doch Antworten auf und Denkanstöße zu aktuellen Ereignissen und Fragen von dauernder Bedeutung geben
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Kurdischer Sender Roj TV kann wieder in Deutschland auf Sendung gehen
Der kurdische Sender Roj TV darf sein Programm wieder in Deutschland ausstrahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat die aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklagen des dänischen Fernsehsenders, der europaweit ein kurdisches Fernsehprogramm betreibt, wiederhergestellt. Das Bundesministerium des Innern (BMI) hatte gegenüber zwei Aktiengesellschaften dänischen Rechts ein sofort vollziehbares Verbot einer Betätigung in Deutschland nach den Vorschriften des deutschen Vereinsgesetzes ausgesprochen.
Die Gesellschaften betreiben auf der Grundlage einer dänischen Lizenz einen Fernsehsender, der ein Programm in kurdischer Sprache über Satellit europaweit ausstrahlt. Nach der Einschätzung des Ministeriums handelt der Fernsehsender als propagandistisches Sprachrohr für die nach Vereinsrecht verbotene „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK).
Das Gericht, das in erster Instanz für nach dem Vereinsgesetz erlassene Verbote des BMI zuständig ist, hatte in einem Eilverfahren die aufschiebende Wirkung der Anfechtungsklagen, die die beiden Aktiengesellschaften gegen die Verbotsverfügung erhoben haben, wiederhergestellt. Für diese vorläufige Entscheidung waren im Wesentlichen drei Gesichtspunkte maßgeblich: Den Klagen kann eine Erfolgsaussicht nicht abgesprochen werden, weil viel dafür spricht, dass die von dem Ministerium herangezogenen deutschen Rechtsgrundlagen auf die grenzüberschreitende Sendetätigkeit nicht anwendbar sind. Die Bestimmung des deutschen Strafrechts, die das Ministerium durch den Sender verwirklicht sieht, bezieht sich nur auf in Deutschland ausgeübte Tätigkeiten. Außerdem enthält die gemeinschaftsrechtliche Fernseh-Richtlinie für grenzüberschreitende Fernsehsendungen Mindestnormen, deren Einhaltung allerdings nicht von dem „Empfangsstaat“, sondern von dem „Sendestaat“ kontrolliert wird. Unabhängig davon muss die aufwändige Auswertung des von dem Ministerium im Verlauf des gerichtlichen Verfahrens beigebrachten umfänglichen Tatsachenmaterials dem Hauptsacheverfahren vorbehalten bleiben. Schließlich ist nicht ersichtlich, dass einer Beendigung der Tätigkeit des Senders eine besonders hohe Dringlichkeit zukommt, denn zum Zeitpunkt des Verbotserlasses strahlte dieser sein Programm bereits seit mehr als vier Jahren auch nach Deutschland aus.
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